Sonntag, 22. Oktober 2006

Vom Regen in die Traufe?

Rezension von: Jörg Roesler, „Ostdeutsche Energiewirtschaft im Umbruch in den 1980er und 1990er Jahren“, erschienen in „Sozialismus“, Heft 3/2006) nter der Überschrift Vom Kombinat zur Aktiengesellschaft; Oder vom Regen in die Traufe?

Veraffung des Menschen?

(Veröffentlicht in: „Das Blättchen, Nr. 26, 25. Dezember 2006)

In der entstehenden Linkspartei wird derzeit auch über „Freiheit und Sozialismus“ debattiert. Mehr Gerechtigkeit wird ebenso gefordert wie die Beschränkung staatlicher Machtausübung. Zugleich ertönt der Ruf nach mehr oder wenigstens Aufrechterhaltung staatlicher Verantwortung beispielsweise im Sozialbereich, bei der Zügelung kapitalistischer Auswüchse usw. Was aber „gerecht“ sein und wer darüber entscheiden soll wird kaum hinterfragt. Und genauso wenig wird das Verhältnis von Freiheit und Notwendigkeit beleuchtet. Wunschdenken scheint vorherrschend zu sein, beispielsweise auch in der Diskussion um ein arbeitsunabhängiges Grundeinkommen, auf das jedermann einen Anspruch haben soll. Niemand solle zur Arbeit gezwungen werden. Wäre das gleich der „große Sprung“ in den Kommunismus, eine Utopie, von der auf einem Sechstel des Erdballs noch vor nicht einmal zwei Jahrzehnten als dem Reich der Freiheit geträumt wurde?

Wenigstens rief Gregor Gysi jetzt auf einer Konferenz seinen Zuhörern die Kassiererin bei Aldi ins Gedächtnis, die gewiss nicht aus lauter Lust in ihrer engen Koje sitzt und doch froh ist, wenn sie es darf, sowie die Tatsache, dass die ganze Menschheit gezwungen ist zu arbeiten, wenn sie nicht verhungern will. Genau hundertunddreißig Jahre ist es her, dass F. Engels seine Schrift „Der Anteil der Arbeit an der Menschwerdung des Affen“ verfasste. An diese musste ich – die politische und ökonomische Zukunft ahnend - denken, als sich im Herbst 1989 ein Menschenstrom nach dem Westen bewegte und mit geschenktem Geld und Südfrüchten heimkehrte. Heute, mit sechzehnjähriger gesamtdeutscher Sozial- und Medienerfahrung, meine ich, es wäre an der Zeit, über den Anteil der Unterhaltung (in des Wortes vielfacher Bedeutung) an der Veraffung des Menschen zu schreiben.

Was gegenüber dem Tierreich die Zähmung mittels Fütterung und Peitsche war, das stellt sich innerhalb der menschlichen Gesellschaft als Korrumpierung dar – zum Zwecke der Herrschaft, des Machterhalts. Freilich war auf letzteren das Hauptaugenmerk auch der Führungseliten im Osten gerichtet, wenngleich mit viel bescheideneren Mitteln und aus einer anderen Situation und wohl auch Überzeugung heraus (was den Ostdeutschen die Sache durchaus nicht angenehmer machte). Professor Harry Nick, der dank seiner früheren Funktion in dieser Frage gewiss kompetent ist, traf kürzlich in einem Zeitungsartikel die bemerkenswerte Feststellung, das NÖS („Neues Ökonomisches System der Planung und Leitung der Volkswirtschaft“ – ein Reformansatz in den 1960er Jahren) sei in der DDR nicht eingeführt worden, weil es „der Machtzentrale ihre ökonomische Grundlage genommen“ hätte. Das ist plausibel, kann aber auch bedeuten, es wurde befürchtet, dass die DDR, hätte sie ihre Wirtschaft konsequent reformiert, in den ökonomischen Grundzügen ungefähr dort angekommen wäre, wo sich die Alt-Bundesrepublik befand – mit einer hocheffizienten Organisationsstruktur der Wirtschaft, mit einer wirkungsvollen Struktur von Verantwortlichkeiten in der ökonomischen Entscheidungsfindung als zweckmäßiges Zusammenspiel von zentraler und dezentraler Wirtschaftsführung (die sich im Westen darstellte und natürlich auch heute noch darstellt als Zusammenwirken einer hoch zentralisierten Konzernwirtschaft mit einer sehr flexiblen Mittel- und Kleinindustrie bei nicht unbedeutender gesamtstaatlicher und sonstiger gesellschaftlicher Absprache und Einflussnahme auf wichtige volkswirtschaftliche Problemfelder wie Umweltschutz, Soziales und Infrastruktur, um nur einige zu nennen). Wo wäre dann aber der Unterschied gewesen zwischen „sozialer Marktwirtschaft“ im Westen und „sozialistischer Marktwirtschaft“ im Osten? – Im Machtanspruch!

Der Machtanspruch der sich sozialistisch oder gar kommunistisch nennenden Parteien und vor allem ihrer Führungen ging zurück auf die Ansichten von Marx und Engels. Die beiden „Begründer des wissenschaftlichen Sozialismus“ kamen auf Grund ihrer Analyse des kapitalistischen Reproduktionsprozesses zu der Auffassung, Kapital reproduziere immer Kapital und kapitalistische Produktionsverhältnisse. Und ihre logische Schlussfolgerung war: Wer diesen Kreis durchbrechen und diese Produktionsweise samt ihrer Gebrechen überwinden will, müsse sie gewaltsam im Zuge einer revolutionären Umwälzung, auf der Grundlage der errungenen politischen Macht durch „Vergesellschaftung der Produktionsmittel“ verändern. Machterhalt bis zur Vollendung des Werks (Aufbau einer kommunistischen Gesellschaft) galt daher als oberstes Prinzip jeder kommunistischen Parteiführung, wo sie einmal regierte. Und es handelte sich immer um die Macht dieser Partei und ihrer Führung, also eine zentralisierte Macht.

Hinzu kam, dass Marx und Engels (bedingt durch den damals im Vergleich zu heute relativ geringen Grad der gesellschaftlichen Arbeitsteilung und Entwicklungsstand der Produktivkräfte) sich den Sozialismus nur als eine Gesellschaft vorstellen konnten, „die ihre Produktivkräfte nach einem einzigen großen Plan harmonisch ineinandergreifen lässt“ (F. Engels, Antidühring). Auch von daher war nach dogmatischer Lesart Zentralismus geboten.

Marx analysierte die Produktionsweise seiner Zeit als die zeitgemäße und gesellschaftsbestimmende Form von Warenproduktion. Und mit der ganz allgemeinen Analyse der Ware und ihres einfachen Austausches beginnt er im „Kapital“, wobei er zeigt, dass auch das Geld als „allgemeines Äquivalent“ eine Ware in der Einheit von Wert und Gebrauchswert ist. Marx analysierte die Wirklichkeit seiner Zeit. Und wenn auch Banknoten in Vertretung von Gold schon in Umlauf waren, so war doch die Entwicklung des Papiergeldes in der ganzen Konsequenz für den gesellschaftlichen Reproduktionsprozess und dessen Steuerung damals wohl nicht absehbar. Zwar wurde diesem Geld fortan bis 1971 ein Goldstandard zu Grunde gelegt, aber der Austausch von Papier gegen Gold fand immer seltener wirklich statt, um 1971 vollständig abgeschafft zu werden. (Vgl. „Ein Geniestreich“, in: Das Blättchen, Heft 19-20). D. h., die Probe aufs Exempel einer Wertäquivalenz fand immer seltener und schließlich gar nicht mehr statt. Je mehr der allgemeine Warenaustausch durch Papiergeld vermittelt wurde, umso weniger war das Geld ein Faustpfand für die Möglichkeit, eine Ware von gleichem Wert kaufen zu können. An dessen Stelle trat mehr und mehr das allgemeine Vertrauen der Produzenten (Verkäufer), dank „richtiger“ staatlicher Wirtschafts- und Finanzpolitik mit dem eingenommenen, an sich selbst wertlosen (Papier-)Geld ein wertäquivalentes Produkt erwerben zu können. – In Inflations- und Krisenzeiten eine oft sehr trügerische Hoffnung. Heute, seit der Kündigung des Abkommens von Bretton Woods durch die USA im Jahre 1971, basiert aller Handel ausschließlich auf diesem allgemeinen Vertrauen und der Hoffnung, der Staat werde im Namen der Gesellschaft schon irgendwie für Sicherheit sorgen, aller neoliberalen Ablehnung staatlicher Einflussnahmen auf die Wirtschaft zum Trotz. Das Geld ist so aus einer Ware, einem tatsächlichen allgemeinen Äquivalent zu einem reinen Arbeitszertifikat geworden. Es postuliert einen Anspruch auf gesellschaftliches Produkt und konstatiert damit einen Anteil an den Produktionsfonds der Gesellschaft, die so vergesellschaftet sind. Und es macht seinen Herausgeber, also den Staat, verantwortlich für die Sicherheit dieses Zusammenhangs und das Funktionieren des gesellschaftlichen Reproduktionsprozesses – nicht als utopische Zukunftsforderung, sondern als heutige ökonomische Realität! Es ist seinem ökonomischen Wesen nach das Gleiche, was es auch in der DDR und anderen Ländern des Realsozialismus war. Und dies macht die ökonomische Verwandtschaft von „Kapitalismus“ und „Sozialismus“ im 20. Jahrhundert aus. Beide Systeme hatten die Warenproduktion überwunden, allerdings auf verschiedenen Wegen.

Diesen unterschiedlichen Wegen entsprach eine unterschiedliche Stellung zur Machtfrage in West und Ost. Die bürgerliche Gesellschaft des Westens, historisch entstanden auf der Basis einer dezentralisierten, „privaten“ Wirtschaftsstruktur, beanspruchte die Macht zur Aufrechterhaltung ihres überkommenen Systems, konnte und musste also auch die Macht in einem parlamentarischen System „dezentralisieren“. Und sie nutzte diese Macht sogar, um sich – wenn auch ungewollt und unbewusst – unter dem Druck des Realsozialismus auf dem Wege einer „sozialen Marktwirtschaft“ selbst zu reformieren, wirtschafts- und finanzpolitische Instrumentarien (z. B. inflationistische Lohn-Preis-Spirale, öffentliche und private Verschuldung) zu entwickeln, dank derer das erzeugte Mehrprodukt der Gesellschaft in seiner sachlichen Gestalt auch gesellschaftlich konsumiert werden konnte. Die Eliten der „kommunistischen“ Gesellschaften des Ostens dagegen, sich selbst als Avantgarde sehend, hatten die Macht erobert und auf einen kleinen Zirkel, ja einzelne Person zentralisiert, um ein neues, zentralistisches Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell zu schaffen (das inzwischen allerdings nicht seine Überlegenheit, sondern sein Manko nachgewiesen hat). Jeder Dezentralisierung mussten die selbsternannten Führungen und Führer notwendigerweise mit Skepsis und Unwillen begegnen.

Fragt man vor diesem Hintergrund nach den notwendigen Aufgaben und Perspektiven Linker Wirtschaftspolitik im 21. Jahrhundert, so ist vor allem festzuhalten: Teilnahme an der Machtausübung in der Regierung, im Parlament und außerhalb desselben (auch Opposition bedeutet Druck- und Machtausübung) zur Durchsetzung sozialer und ökologischer Ziele „nach dem rationellen wie demokratischen Grundprinzip des NÖS“, um mit Nick zu formulieren. Dazu bedarf es keiner Revolution und keiner Enteignung, keiner „Abschaffung“ von Geld und Ware-Wert-Beziehungen (wie im linken Spektrum oftmals noch erwartet wird) mehr, denn das alles hat sich hinter dem Rücken der Gesellschaft auch in der bürgerlichen Welt bereits vollzogen. Von Nöten ist „nur“ noch die Durchsetzung eines neuen ökonomischen Denkansatzes, der aufräumt mit der allgemeinen Illusion vom Reichtum in Gestalt von Geld und Finanzwerten aller Art. Ein solcher Denkansatz erfordert eine staatliche Geld- und Finanzpolitik, welche die unsinnige Geldvermehrung aus sich selbst heraus überwindet, zum Beispiel durch ein staatliches Banksystem zur Vergabe zinsloser Kredite. Ein solch neuer ökonomischer Denkansatz basiert auf einer gesellschaftlichen Reproduktionstheorie, die nicht die Selbstverwertung von Wert zum Maßstab allen Wirtschaftens macht, sondern die sachlichen ökonomischen Kreisläufe der Gesellschaft analysiert und auf die Einsparung gesellschaftlicher Arbeit (denn auch das ist eine notwendige Voraussetzung für größeren Reichtum im Sinne von Vielfalt sowie für mehr Freiheit), also Kostensenkung bei der Erzeugung von Produkten und Dienstleistungen orientiert. Eine solche Wirtschaftspolitik, die (möglicherweise durch obere und untere Einkommensgrenzen oder Einkommensbesteuerung) gewährleistet, dass jeder verbraucht was er verdient (weil gespartes Geld sich nicht vermehren, also sparen sich nicht „lohnen“ würde), läge – auch bei Beibehaltung bisheriger Maßstäbe einer „Verteilung nach der Leistung“, d. h. bisheriger Leistungsmaßstäbe – im objektiven Interesse aller Teile der Gesellschaft, könnte also Grundlage für breite Bündnisse in den Parlamenten sein. Sie verbände die Notwendigkeit der Gesellschaft, um ihres Erhalts Willen zu arbeiten, mit der Freiheit jedes Einzelnen, im Rahmen dieses Zusammenhangs ein selbstbestimmtes, menschenwürdiges Leben zu führen und das eigene Dasein selber zu gestalten - entsprechende Bildung und Aufklärung vorausgesetzt.

Von unserem Autor erschien 2005 „Die Finanzgesellschaft und ihre Illusion vom Reichtum. Eine ökonomische Analyse der Gesellschaft am Beginn des 21. Jahrhunderts“, (Projekte-Verlag, Halle, 500 S., 38,25 €).

Montag, 4. September 2006

83 - und zwei Putzstellen

(Veröffentlicht in: „Das Blättchen“, Nr. 18, 4. September 2006)

Wie weit geht es in Deutschland bergab? – Bis zum Tiefsten Punkt der Bundesrepublik. Dieser liegt 2,2 m unter dem Meeresspiegel und befindet sich im sogenannten Freepsumer Meer, westlich des Dorfes Freepsum, das heute zur Gemeinde Krummhörn in Ostfriesland gehört. Die Hafenkrähne der Stadt Emden sieht man von hier aus in der Ferne gerade noch ebenso wie die Hallen der VW-Werke, in denen manch Einheimischer schon wieder vor drohenden Entlassungen bangt.

Donnerstag, 10. August 2006

Amerikas Geniestreich

(Erschienen in: „Junge Welt“, 10. August 2006 unter der Überschrift „Währung ohne Basis“, übernommen von weiteren Zeitungen und Internet-Redaktionen.)

Was würden Sie, liebe Leser, denken geschweige denn tun, käme jemand daher und lüde Sie ein, in wenigen Tagen gemeinsam des 35. Jahrestages der Weltrevolution zu gedenken? Das Wenigste wäre wohl die bekannte Bewegung mit dem Zeigefinger an den Kopf.

Und dennoch: Als der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Richard Nixon, am 15. August 1971 das Abkommen von Bretton Woods aus dem Jahre 1944 einseitig aufkündigte und in seiner sonntäglichen Fernsehansprache der verblüfften Welt mitteilte, die USA würden ihrer ehemals übernommenen Verpflichtung, je 35 US-Dollar gegen eine Feinunze Gold einzutauschen, fürderhin nicht mehr nachkommen (was bis dahin alle "Experten" der Finanzwelt für unmöglich gehalten hatten), da vollzog er mit einem Federstrich, ohne einen einzigen Schuss abzugeben und ohne einen Tropfen Blut zu vergießen, was Karl Marx rund 100 Jahre zuvor als die revolutionäre Aktion des internationalen Proletariats prognostiziert hatte.

Dienstag, 2. Mai 2006

Kurzsichtigkeit von vorgestern

(Erschienen in „Das Blättchen“, Nr. 9, 2. Mai 2006)

Die Landtagswahlen in drei Bundesländern sind vorbei, und nun kann wieder Klartext geredet, der Abbau des Sozialstaats beschleunigt und auf breiter Front vollzogen werden. Und dafür gibt es – die Wahlergebnisse zeigten es – ein erstaunlich breites öffentliches Verständnis.

Montag, 6. März 2006

Wohin ich auch schaue - Illusionen!

(In: „Das Blättchen“, Nr. 05, 6. März 2006)An die "soziale Gerechtigkeit" glaubt man wie an eine Religion, bei der die einen überzeugt sind, der Messias sei schon gekommen, während die anderen noch auf ihn warten. So dass sich nun Katholiken wie Angehörige anderer Konfessionen und Religionen, aber auch Atheisten von Papst Benedikt XVI. vertreten fühlen können, der zu Beginn des Jahres 2006 in seiner auf die sozialen Probleme der Gegenwart abzielenden Enzyklika „Deus caritas est“ (Gott ist Liebe) darauf hinwies, „dass sich die Frage nach der gerechten Struktur der Gesellschaft in neuer Weise“ stellt.
Deutschland – ein Land der Dichter und Denker? Das scheint es einmal gewesen zu sein. Heute wird nur noch geglaubt und gehofft. Jedenfalls was den ganzen politischen und sozialen Bereich anbelangt.

Montag, 20. Februar 2006

Herrn Dennis Snowers Umwälzung der Weltwirtschaft

(Erschienen in: „Das Blättchen“, Nr.4, 20. Februar 2006)

Ich rede ihn mit „Herr“ statt „Mister“ an, obwohl er Amerikaner ist. Denn erstens klingt das gut, weil es an Friedrich Engels` Polemik gegen Eugen Dühring erinnert, und zweitens lebt Snower zurzeit in Deutschland, wo er in Kiel seit geraumer Zeit das namhafte Institut für Weltwirtschaft leitet. Warum er ausgerechnet in dieser Funktion kürzlich einer nicht weniger bekannten Tageszeitung aus Frankfurt (FAZ 20.01.06) ein Interview zum Thema „Kombilohn“ gab, erkläre ich mir damit, dass er die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit – wozu diese Lohnform beitragen soll – richtigerweise als ein weltweites Problem und insofern als einen Aspekt der Weltwirtschaft ansieht. Interessanter als dieser oder vielleicht andere Gründe für seine Einmischung in die deutsch-nationale Diskussion um „richtige“ Lohnformen sind seine Auslassungen zur Sache selbst.

Montag, 23. Januar 2006

Zu eng gedacht

(Erschienen in: „Das Blättchen“ Nr. 2, 23. Januar 2006)Lohnzuwachsraten bis zu 25 Prozent? In einer Welt, die den Wert von Produkten nicht mehr auf einem anonymen Warenmarkt ermittelt, um den geschaffenen Neuwert dann in Lohn und Profit zu teilen, sondern in der für einen weitgehend gestalteten Markt die Preise der Güter über die Kosten kalkuliert werden, sind die höheren Löhne von morgen die höheren Preise von übermorgen.