Freitag, 31. Dezember 2010

EU: Umdenken angesagt

Europäische Union
Umdenken angesagt
Wirtschaft und Finanzen – eine gemeinsame öffentliche Angelegenheit
Von Heerke Hummel
Auf den Chefetagen der deutschen Wirtschaft herrscht, einer Umfrage des „Handelsblatts“ zufolge, trotz günstiger Aussichten für die eigenen Geschäfte Angst vor der Schuldenkrise in der Europäischen Union. Doch diese ist  - das muss man sehen - nur Teil eines allgemeineren Problems. Die Europäische Union befindet sich seit geraumer Zeit in einem fortwährenden Umbruch, der als eine Krise ökonomischer, sozialer und politischer Natur wahrzunehmen ist.

Montag, 6. Dezember 2010

In der Eigentumsfrage zu eng gedacht

In der Eigentumsfrage zu eng gedacht
Von Heerke Hummel
Die Eigentumsfrage bezeichnet Oskar Lafontaine in einem kürzlich veröffentlichten Beitrag zur Programmdiskussion der PDL als archimedischen Punkt einer antikapitalistischen Grundorientierung, um - nachdem er sich unter anderem mit dem Begriff des Eigentums im Bürgerlichen Gesetzbuch (im Grundgesetz der BRD vermisst er dessen Definition) auseinandergesetzt hat - schließlich zu erklären: „Wir brauchen einen neuen Gesellschaftsvertrag mit einer anderen Verteilung des Vermögens und des Eigentums an Produktionsmitteln.“ Dieser Denkansatz ist konservativ, weil er die tatsächlichen Verhältnisse bzw. Beziehungen in der heutigen Ökonomik der Gesellschaft verkennt. Was wir tatsächlich brauchen, ist eine (wenigstens europäische) Verfassung, welche die Konsequenzen aus den in den vergangenen hundert Jahren in der Wirtschaft bereits vor sich gegangenen Veränderungen zieht, sowie ein dem entsprechendes (wenigstens europäisches) Wirtschaftsrecht.