Freitag, 31. Dezember 2010

EU: Umdenken angesagt

Europäische Union
Umdenken angesagt
Wirtschaft und Finanzen – eine gemeinsame öffentliche Angelegenheit
Von Heerke Hummel
Auf den Chefetagen der deutschen Wirtschaft herrscht, einer Umfrage des „Handelsblatts“ zufolge, trotz günstiger Aussichten für die eigenen Geschäfte Angst vor der Schuldenkrise in der Europäischen Union. Doch diese ist  - das muss man sehen - nur Teil eines allgemeineren Problems. Die Europäische Union befindet sich seit geraumer Zeit in einem fortwährenden Umbruch, der als eine Krise ökonomischer, sozialer und politischer Natur wahrzunehmen ist.

Montag, 6. Dezember 2010

In der Eigentumsfrage zu eng gedacht

In der Eigentumsfrage zu eng gedacht
Von Heerke Hummel
Die Eigentumsfrage bezeichnet Oskar Lafontaine in einem kürzlich veröffentlichten Beitrag zur Programmdiskussion der PDL als archimedischen Punkt einer antikapitalistischen Grundorientierung, um - nachdem er sich unter anderem mit dem Begriff des Eigentums im Bürgerlichen Gesetzbuch (im Grundgesetz der BRD vermisst er dessen Definition) auseinandergesetzt hat - schließlich zu erklären: „Wir brauchen einen neuen Gesellschaftsvertrag mit einer anderen Verteilung des Vermögens und des Eigentums an Produktionsmitteln.“ Dieser Denkansatz ist konservativ, weil er die tatsächlichen Verhältnisse bzw. Beziehungen in der heutigen Ökonomik der Gesellschaft verkennt. Was wir tatsächlich brauchen, ist eine (wenigstens europäische) Verfassung, welche die Konsequenzen aus den in den vergangenen hundert Jahren in der Wirtschaft bereits vor sich gegangenen Veränderungen zieht, sowie ein dem entsprechendes (wenigstens europäisches) Wirtschaftsrecht.

Mittwoch, 27. Oktober 2010

Meinungen zu "Gesellschaft im Irrgarten"

Meinungen
Prof. Dr. G. Rienäcker, 16567 Mühlenbeck, 26. 12. 09
Ihr Buch ist ein "Wurf", und ich gratuliere Ihnen …“

Dienstag, 26. Oktober 2010

"Gesellschaft im Irrgarten" - Inhaltsverzeichnis

"Gesellschaft im Irrgarten"
Inhaltsverzeichnis

"Gesellschaft im Irrgarten" - im Überlick

Seit dem „Zusammenbruch des Realsozialismus“ wurde viel darüber spekuliert, was da im Zuge einer friedlichen Revolution in Europa und Asien eigentlich zusammenbrach. Was wir heute haben, glauben fast alle übereinstimmend zu wissen: Finanz- und Kasino-Kapitalismus der schlimmsten Art. Die aktuelle Krise scheint das zu bestätigen. Sogar über deren Schuldige ist man sich weitgehend einig: die bösen, gierigen Manager. Doch der Blick in die Zukunft trennt die Geister schon wieder. Das Gespenst des Sozialismus steht erneut vor der Tür – als Hoffnungsstrahl der einen und als Vogelscheuche der anderen.

Sonntag, 24. Oktober 2010

Motiv der Kanzlerin?

(Kommentar zu „Merkel gerät zwischen die Fronten“, „Handelsblatt“, 22.10.2010)

Ihren Kritikern zum Trotz: Ein Verzicht auf automatische Sanktionen für Haushaltssünder würde das Primat der Politik erhalten, um zu verhindern, dass sich die europäische Gemeinschaft oder einzelne Staaten infolge eines Sanktionsautomatismus‘ kaputtsparen. Wahrscheinlich braucht Europa eben doch eine Wirtschafts- und Finanzregierung zur Harmonisierung von Produktion und Verbrauch in der gesamten EU. 

Freitag, 22. Oktober 2010

Alles Theater?

Gedanken zum Buch von H.-D. Schütt "Glücklich Beschädigt. Republikflucht nach dem Ende der DDR"

250jährige Wahrheiten?

(Mein Kommentar auf Handelsblatt.com, 16. Januar 2010, zu: "Finanzkrise: Der Markt macht keine Fehler – oder doch?" von Florian Paulus Meyer)

Das Geld ist seit 1971 von einem Tauschmittel (wie zu Zeiten von A. Smith) zu einem Verteilungsmittel geworden, weil es seitdem weder selbst eine sachliche Ware ist noch eine solche repräsentiert.

Der Handel mit Finanztiteln ist kein Tauschgeschäft (wie der Güterhandel), sondern ein Spekulationsgeschäft.

Unter diesen veränderten Bedingungen gilt die Schlussfolgerung von Adam Smith betreffend den Markt und seine Gesetze nur noch sehr bedingt.

Die Lösung des Geldes vom Gold beseitigte 1971 alle Bremsen der Geldvermehrung und der Spekulation.

All das hat die meinungsbildende Wirtschaftswissenschaft nie verstanden. Sie trägt mit ihrer Heiligsprechung des Marktes und seiner Gesetze die Hauptverantwortung für das Chaos im Finanzsystem. Sie hat mit ihren Theoriedefiziten ganze Generationen von Finanz- und Wirtschaftspraktikern falsch orientiert und motiviert.

Linkes Denken - und wie nun weiter?

Verändert man den Standpunkt der Betrachtung historischer Prozesse, so können sich ganz unerwartete Sichtweisen und Bilder von geschichtlichen Abläufen ergeben. Der Autor nimmt bewusst eine sehr grobe Verallgemeinerung vor, um sich auf Wesentliches zu konzentrieren und dies schärfer erkennbar zu machen. Seine Schlussfolgerung: Die gesellschaftliche Linke braucht vor allem ein neues theoretisches Konzept zur Erklärung der heutigen Produktionsweise und damit zur Überwindung von deren Gebrechen.

K-Antworten

(Erschienen in: "Das Blättchen", Nr. 3, 15.Februar 2010)

K-Antworten? Ja! Erinnern Sie sich nicht, wie wir „Ossis“ nach dem sogenannten Beitritt vor 20 Jahren (oder war es ein Fußtritt der Geschichte?) viel Neues wie Westzeitungen, Westdirektoren und Westbanker, auch einen Kanzler vorgesetzt bekamen und eines Tages sogar mit etwas ganz Neuem konfrontiert wurden - der sogenannte K-Frage: Wer soll Kanzler(in) werden? Ich ahne, was Sie nun vermuten. Aber ehe ich Ihnen verrate, ob es das wirklich ist, was ich meine, muss ich Ihnen aus meinem Leben erzählen.

Zwanzig Jahre zu spät?

(Erschienen in: "Das Blättchen", Nr. 6/2010)

Es gärt. Nicht nur in Griechenland, und nicht erst seit heute! Seitdem das Gespenst des Sozialismus sich vor zwei Jahrzehnten entmaterialisierte, wabert es in aller Welt durch Gehirne, Organisationen und diverse Netzwerke als Protest und – meist namenlose – nebulöse Alternativsuche zur nicht verschwundenen Realgesellschaft eines globalen „Raubtierkapitalismus“. Auf solcher Suche befindet sich auch das ökumenische Netzwerk „Kairos Europa“. Es kritisiert nach eigener Aussage nicht nur die bestehenden Verhältnisse, sondern will „auf dem Weg zu einem Europa für Gerechtigkeit“ als Teil einer weltweiten Bewegung an ihrer Überwindung mitwirken. Auf seiner Internetseite (www.kairoseuropa.de) heißt es, es gebe Grund zu der Annahme, dass weltweit ein kultureller Wandel im Gange ist. Das zeige sich weltweit in zahlreichen ermutigenden Sozialen Bewegungen und spannenden Projekten. Immer mehr Bücher entwürfen aus der Kritik heraus konkret lebbare Alternativen. In Europa schlössen sich zunehmend Menschen zusammen, um in genossenschaftlichen Einrichtungen das vorherrschende Konkurrenzprinzip durch Solidarische Ökonomie zu überwinden.

Was heißt hier "Verstaatlichung"?

(Erschienen in: Das Blättchen, Nr. 7, 12. April 2010)

Endlich, nach jahrelanger Tendenz, sich bürgerlich-privatwirtschaftlichem Denken anzupassen, orientiert sich DIE LINKE mit ihrem Programmentwurf wieder deutlich an ihren Wurzeln mit dem Grundsatz: Gemeinnutz vor Eigennutz! Dies natürlich, ohne Letzteren gering zu schätzen. Da steht es wieder selbstbewußt – das von der bürgerlichen Öffentlichkeit so gefürchtete Gespenst. “Neokommunistische Grundzüge” fand in dem Entwurf sogleich Thomas Oppermann, Parlamentarischer Fraktionsgeschäftsführer der SPD. Von DDR-Nostalgie und Vergangenheitsprogramm tönte seine Generalsekretärin Andrea Nahles, um jede künftige eventuelle Mitverantwortung bei der Gestaltung einer besseren Gesellschaft auszuschließen. Woran man sich (wohl mit Blick auf die großen Parteienspender) vor allem stößt, war in der FINANCIAL TIMES Deutschland zu lesen: „Als Lösung aller Probleme predigt die Partei (DIE LINKE – H. H.) die Verstaatlichung des Finanzsektors, der Energieversorger, des Transportwesens und anderer großer Unternehmen.“

Schuld? Der Banker?

(Erschienen in: "Das Blättchen"-Online, Nr. 8, 26. April 2010)

Gewiss, das jüngste Bankentribunal von Attac-Aktivisten lenkte die öffentliche Aufmerksamkeit (wieder einmal) auf ein gravierendes Problem dieser Gesellschaft. Doch war der Focus richtig gesetzt?

Sparen? Grundverkehrt!

(Erschienen in: Das Blättchen, Nr. 9, 10. Mai 2010)

„Die Griechen“ sollen nicht streiken und demonstrieren, heißt es, sondern gefälligst arbeiten und ihre Schulden begleichen. Das würden sie wohl gerne tun, wenn man sie denn arbeiten ließe. Und wer ist „man“? Die internationale Finanzwelt und alle, die mit ihr glauben, Geld müsse sich vermehren – vor allem wenn es verliehen, mit ihm „gearbeitet“ wird. Ohne dass sich dabei Geld vermehrt, darf nicht gearbeitet werden. Darum dürfen Millionen Griechen – wie die Arbeitslosen hierzulande und überall in der Welt – nicht arbeiten.

Irrtümer der Deutschen

(Erschienen in: "Deutschland Archiv", Zeitschrift für das vereinigte Deutschland, Heft 3/2010)

Genau 40 Jahre lang war Deutschland im vorigen Jahrhundert geteilt, nun ist es schon wieder 20 Jahre lang vereint – wenigstens staatlich. Und die Deutschen? Wie gingen sie mit ihrer Situation um? Sie lebten, nachdem sie mehrheitlich gerade aus der großen Illusion eines nationalen Sozialismus erwacht waren, mit neuen, wenn auch unterschiedlichen, falschen Vorstellungen von sich und der Welt weiter - bis heute.

Bewusstseinskrise

(Erschienen in: Das Blättchen, Nr. 12/2010)

Eine Krise jagt die andere durch die Medien. Der Bankenkrise folgte die Schuldenfalle der Staaten und dieser der Absturz des Euros. Welche Krise wird als nächste Schlagzeilen machen? Irgendwann sicherlich die Bewusstseinskrise der Gesellschaft. Denn in der stecken wir schon lange. Da streiten sich Amerikaner und Europäer über die geeigneten Maßnahmen zur Stabilisierung des internationalen Finanzsystems, in Kürze wieder auf dem G20-Gipfel in Toronto (immerhin bemüht man sich ja wenigstens schon um gemeinsame finanzpolitische Lösungen!). Die Ursache des Streits: Die gegensätzlichen partikularen Interessen von Akteuren im Weltwirtschafts- und Weltfinanzsystem, die weder willens noch in der Lage sind, sich selbst als Teil dieser einen, widerspruchsvollen Welt zu verstehen und alle anderen nicht als Gegner, sondern als Partner. Das würde nämlich bedeuten, die Interessen der Weltgemeinschaft als ganze auch als die eigenen wesentlichen Interessen anzusehen, zu vertreten und gezielt durchzusetzen, anstatt dies dem Kampf auf dem Markt der Waren, des Geldes und der Finanzpapiere, also dem Kapital zu überlassen.

Was aus uns geworden ist

(Erschienen in: "Das Blättchen", Nr. 13/2010)

Als vor 65 Jahren Deutschland in Trümmern lag, waren wir im wahrsten Sinn des Wortes abgebrannt – materiell, auch seelisch. Das war die Folge falschen Glaubens der Deutschen, jedenfalls der meisten. „Nie wieder …!“, hieß es nun. Aber wie, wohin denn weiter? Zurück zum Vorgestern oder vorwärts ins Morgen? Beides wurde versucht, dieses von denen im Osten, jenes von denen im Westen. Angekommen sind wir alle gemeinsam im Heute. Die einen wollten die Gesellschaft verändern, die anderen nicht. Und was ist nun? Sie änderte sich von selbst und ganz anders als erwartet, ohne dass dies so recht gegriffen wird.

Freiheit?

(Erschienen in: Das Blättchen, Nr. 14/2010 - www.das-blaettchen.de -)

Seitdem das Bundesarbeitsgericht (BAG) am 23. Juni mit einem Urteilsspruch die bisher bestehende Tarifeinheit aufgehoben hat, wonach in einem Betrieb entsprechend dem Prinzip „Ein Betrieb – eine Gewerkschaft“ nur  e i n  mit der Gewerkschaft ausgehandelter Tarif gültig sein kann, wird nun, wie Kommentatoren meinen, der Fall eintreten können, dass in ein und demselben Betrieb ein Mitglied, sagen wir, einer DGB-Gewerkschaft beispielsweise 7,60 Euro pro Stunde erhält, während sich ein Mitglied zum Beispiel einer christlichen Gewerkschaft mit vielleicht 7,40 Euro zufrieden geben muss. Und der Arbeitsbeginn des Ersteren könnte möglicherweise auf 8.00 Uhr festgelegt sein, der des Letzteren auf 7.30 Uhr. Ein wesentlicher Grund solcher Wende in der Rechtsprechung: „Man hat letztendlich sich dazu entschlossen, dass die Koalitionsfreiheit an dieser Stelle der entscheidende Maßstab ist und dass man durchaus eine Konkurrenz zwischen den verschiedenen Gewerkschaften auch im Betrieb haben kann“, vermutet man in IG Metall-Vorstandskreisen.

Revolution - der Abgrund?

(Erschienen in: "Das Blättchen", Nr. 16/2010 - www.das-blaettchen.de)

In den Abgrund will Peer Steinbrück nach eigener Aussage (ARD, 4. August 2010) als Finanzminister der großen Koalition im Herbst 2008 nach Ausbruch der Finanzkrise geblickt haben. Angst für sich persönlich habe er nicht gehabt, als er mit der Bundeskanzlerin vor die Fernsehkamera trat, um das Wahlvolk mit dem Versprechen zu beruhigen, die Regierung werde die Sicherheit seiner Ersparnisse garantieren. Doch Bilder der Geschichte, wie Menschenmassen die Kassen der Banken leerfegten, um ihr Geld zu retten, seien ein Blick in den Abgrund gewesen. Nicht weniger auch der Gedanke an Tumulte, brennende Autos und Häuser, eben Geschehnisse wie dieses Jahr in Griechenland.Macht und Ohnmacht eines Krisenmanagers, wie es im Untertitel des ARD-Films hieß ?

Kommunismus am Mittelmeer?

Nicht nur im Geld- und Finanzsystem gibt sich diese Gesellschaft falschen Vorstellungen hin. Auch bei einer Kreuzfahrt im Mittelmeer werden Menschen mit Illusionen abgespeist.

Vorwärts nach Europa

Die Zeit der Rückblicke auf die vergangenen zwanzig Jahre ist vorüber und die Zukunft wieder im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses. Diese ist für Menschen unserer Breiten in hohem Maße durch das „Projekt Europa“ bestimmt, jedenfalls wohl viel mehr, als dies bisher vom allgemeinen Bewusstsein verinnerlicht wurde, das sich immer noch durch nationalstaatliche Grenzen fesseln lässt. Wer darüber nachdenken möchte, dem sei ein Essay mit dem Titel „Staat muss sein. Muss Staat sein?“ zur Lektüre empfohlen, den Ekkehart Krippendorff (em. Professor für Politikwissenschaft und Politik Nordamerikas am John F. Kennedy-Institut der FU Berlin) in der Beilage APuZ der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Nr. 34-35/2010) veröffentlichte. Darin werden, nach geschichtlichen Rückblicken bis in die Antike, staatliche Auflösungserscheinungen auch der jüngsten Vergangenheit sowie unfruchtbare Versuche, dem mit militärischen Mitteln entgegen zu wirken, kommentiert.

Gesetzliche Regeln statt Appelle ans Gewissen

(Kommentar zu Edzard Reuter: "Das Gewissen ist verloren" ("Neues Deutschland", 20.10.2010)

Ein ehrenwerter Edzard Reuter! Dennoch: Sein ökonomisches Denken ist (natürlich!) geprägt von seiner Herkunft, Ausbildung und unternehmerischen Vergangenheit. Der „europäische Kapitalismus“ hat nicht dadurch seine „Mäßigung“ verloren, dass ihm die Besinnung auf die „soziale Rücksichtnahme“ des Adam Smith abhandenkam, sondern weil sich die gesellschaftlichen Verhältnisse im letzten Drittel des vorigen Jahrhunderts grundsätzlich änderten.

Freitag, 8. Oktober 2010

Null-Zins ist sinnvoll

Kommentar, „Handelsblatt“-Online, 8, 10. 2010

Die Kritiker der Notenbanken übersehen, dass das Geld seit der Aufhebung des Goldstandards (1971) nicht mehr private Sache (Edelmetall) ist bzw. diese vertritt, sondern eine öffentliche, also politische Angelegenheit.

Mittwoch, 6. Oktober 2010

Europa als Weltpolizist?

Kommentar im "Handelsblatt" zu einem Beitrag von Wolfgang Ischinger, Leiter der Münchener Sicherheitskonferenz

Weltpolizist Europa?
Für wen, Herr Ischinger, in wessen Diensten und wem gegenüber sollte Europa den Polizisten spielen? Soll es sich auf den gescheiterten Weg der USA begeben und ebenfalls dem eigenen Niedergang entgegen gehen? Oder sollte es

Samstag, 2. Oktober 2010

Ei des Kolumbus: Systemwandel

Kommentar von H. H. zum Interview mit Jim Rogers: „Wer frisches Geld druckt, ruiniert sein Land“ in „Handelsblatt“-Online,

Eine Möglichkeit wurde von Mister Rogers und den Kommentatoren noch gar nicht beleuchtet: Die Revolutionierung des gesamten Wirtschafts- und Finanzsystems.

Montag, 15. März 2010

Pilot(en)projekt

(Erschienen in: "Das Blättchen", Nr.5, 15. März 2010)

Es liegt was in der Luft! Gerade weil die Piloten der Lufthansa streikten und ihre Maschinen nicht in die Lüfte steigen ließen! Zwar haben sie ihre Aktion unterbrochen, doch es gärt weiter, europaweit sogar. In Deutschland droh(t)en die Flugbegleiter mit Arbeitsniederlegungen, über Frankreich und Griechenland legten die Fluglotsen den Luftverkehr lahm.

Dienstag, 2. März 2010

Geld gegen Moral?


Gedanken zur Hartaberfair-Sendung vom 03.02.2010
„Banküberfall auf die Schweiz - was ist erlaubt beim Kampf gegen Steuerbetrüger?“

Donnerstag, 18. Februar 2010

Wo liegt das Problem?


Bemerkungen zu dem Vortrag von Herbert Meißner über „Neue Fragen in der Dialektik von Produktivkräften und Produktionsverhältnissen im 21. Jahrhundert“ („Helle Panke“, 18. Februar 2010)

Samstag, 2. Januar 2010

Gehupft wie gesprungen

Es gibt nicht viel „Werthaltiges“ auf dieser Welt, Herr Kunze! Und die Gesellschaft als ganze kann nicht für die Zukunft sparen. Alles, was wir wirklich zum Leben brauchen, müssen wir täglich, wenigstens jährlich produzieren, denn es hat keine längere Brauchbarkeitsdauer. Genau das sichert der Staat mit seiner umverteilenden Ausgabenpolitik. Er gewährleistet,