Gespenster von heute

Die Begriffe "Kapitalismus" und "Sozialismus" vernebeln klar erkennenden Blick auf die gesellschaftliche Realität des 21. Jahrhunderts

(Erschienen in: „Sozialismus“, Heft 5/2007)

Ende Februar 2007 gab es einen Einbruch an Chinas Börsen mit weltweiten Reaktionen. Die Wall Street erlebte den größten Absturz seit 2001, in Tokio fielen die Kurse um knapp drei und in Australien um dreieinhalb Prozent. Doch einen Tag nach dem schwersten Kurssturz seit zehn Jahren legten die Börsen in China wieder deutlich zu, denn Peking hatte für Schadensbegrenzung gesorgt, indem es Gerüchte entkräftete, nach denen eine Steuer auf Kapitaleinnahmen aus Aktiengeschäften geplant sei. Obwohl der Vorfall inzwischen längst wieder aus dem Bewusstsein der großen und kleinen Spekulanten verdrängt ist (der Rausch geht weiter, die Spielsucht hält an), sollte er als ein Zeichen verstanden werden. Er ist nicht nur ein Hinweis darauf, wie unsicher private Finanzvermögen und vor allem die privaten Finanzanlagen der „kleinen Leute“ sind, wie gemeingefährlich also jegliche neoliberalen Empfehlungen zur Privatisierung z.B. der Altersvorsorge sind. Das alles wurde schon vielfach öffentlich besprochen. Nein, das nun zum xten Mal Geschehene beleuchtet erneut auch die gravierenden Veränderungen in der Weltökonomie, wenn man das 21. mit dem 20. Jahrhundert vergleicht. Dass China auch in ökonomischer Hinsicht zu einer Großmacht geworden ist, wurde ebenfalls von zahlreichen Kommentatoren bereits angesprochen. Aber unterbelichtet scheint bisher die politökonomische Würdigung der Vorgänge in der Weltwirtschaft zu sein. Zwar ist die Fragestellung nach Chinas sozialökonomischem System („sozialistisch“ oder „kapitalistisch“) unter Linken nicht neu, doch legen gerade Ereignisse wie der jüngste Crash in China den Gedanken nahe, dass der Unterschied zwischen „Kapitalismus“ und „Sozialismus“ immer unschärfer wird, wenn er nicht schon längst verschwunden ist. Gemeint ist hier nicht der vermeintliche „Untergang“ des osteuropäisch/sowjetischen „Realsozialismus“, sondern die Gleichartigkeit einer dem Wesen nach vergesellschafteten ökonomischen Basis in „West“ wie in „Ost“. Nicht hauptsächlich in ihr unterschieden sich der Westen und der Osten, sondern in den politischen Herrschaftssystemen und den von ihnen gestalteten Steuerungsmechanismen und Verfügunskompetenzen in der Wirtschaft.



Reaktionsfähiges Steuerungssystem des Ostens
Wodurch war bzw. ist die chinesische Gesellschaft gekennzeichnet? Erstes Charakteristikum ist die sichtbare politische Herrschaft einer hierarchisch organisierten Elite, die sich aus einer Partei mit Alleinherrschaftsanspruch rekrutiert und sich in ihrer Herrschaft auf diesen Parteiapparat stützt. (Dass der „Marxismus“ die ideologische Plattform mit quasi religiösen Zügen und eine Klammer des Herrschaftssystems darstellt, sei nur am Rande erwähnt.) Zeitweilig unterlag diese Elite selbst der autoritären Führung durch eine einzige Person. Das zweite Wesensmerkmal besteht darin, dass diese politische Herrschaft ökonomisch untermauert war und wohl teilweise noch ist durch ein straff organisiertes, zentrales Leitungs- und Planungssystem der Wirtschaft, das den unteren Leitungsebenen nur geringe Kompetenzen einräumte. Planungs- und Leitungsgrundlage waren sachliche Zielstellungen zur Entwicklung der Volkswirtschaft (einschließlich Landesverteidigung) und zur Versorgung der Bevölkerung. Der ganze Finanzapparat diente mehr oder weniger qualifiziert der Ökonomisierung der Produktion und des Verbrauchs, ohne dass die Vermehrung der Finanzen das primäre Ziel der Produktion war. Drittens ist festzustellen, dass das politische Herrschaftssystem im Wesentlichen unverändert blieb, während das Wirtschaftssystem in den letzten Jahrzehnten schrittweise dahingehend reformiert wurde, dass man den Zentralismus abbaute und den Betrieben mehr Eigenverantwortung zubilligte. Dieser Prozess war damit verbunden, dass die Finanzen als Zielgröße des ökonomischen Handelns an Bedeutung gewannen, umso mehr, je größer der Entscheidungsspielraum der Wirtschaftseinheiten wurde und insbesondere dort, wo auf private Rechnung gewirtschaftet wird. Doch ließ die herrschende Elite bisher keinen Zweifel daran, dass sie gewillt ist, ihre Herrschaft (im Interesse der ökonomischen und sozialen Entwicklung Chinas) unbedingt aufrecht zu erhalten. Das muss einschließen, dass auch die Wirtschaft dieser Herrschaft unterworfen wird, zunehmend mit Hilfe einer steuernden Finanzpolitik. Dass China in dieser Hinsicht wegen seiner enorm gewachsenen Einbindung in das internationale Weltwirtschafts- und Weltfinanzsystem nicht autark ist, sondern Rücksicht auf internationale Wirkungen seiner Handlungen nehmen muss, zeigten die jüngsten Börsenereignisse. Interessant ist aber in diesem Zusammenhang, dass China bereits ein so bedeutendes ökonomisches Gewicht hat (China hat in Vergangenheit Devisenreserven im Wert von mehr als 1.000 Milliarden Dollar gehortet, davon drei Viertel in US-Währung, größtenteils amerikanische Staatsanleihen. Würde die Volksrepublik kurzfristig ihre Dollarpapiere verkaufen, stürzten die USA in folgenschwere Turbulenzen.) und durch ein straff organisiertes, hochgradig zentralisiertes und daher sehr reaktionsfähiges politisches System regiert bzw. gesteuert wird, das sich angesichts einer zunehmenden und mit seinen wachsenden Dimensionen gefährlicher werdenden Labilität des Weltfinanzsystems gegenüber den westlichen Führungsmechanismen als hoch überlegen erweisen kann. „Russland und China fahren zurzeit einen merkwürdigen Kurs des autoritären Kapitalismus, der die repräsentative Demokratie das sein lässt, was sie ist: die Diktatur einer Klasse über die andere. Warum nicht, so die bestechende Logik, den ganzen Schwindel entlarven und die Diktatur auch offen reproduzieren. Beide Staaten waren so klug und haben die Machtfrage politisch nicht im Sinne des globalen Kapitals gelöst, sondern sich ihre eigenen Regierungsformen erhalten. Putins Kurs der Alleinherrschaft in Russland als gravierende Korrektur der Ausverkaufspolitik von Jelzin und die Absolution der kommunistischen Partei in China sind zweifelsfrei nach den Maßstäben der westlichen Oligarchie nicht zu begreifen. Es bietet sich hier die Möglichkeit, sofort wieder auf Sozialismus umzuschalten, wenn die Bedingungen dafür gegeben sind“, hieß es unlängst in einem Beitrag der Zweiwochenschrift „Das Blättchen“ - Nr.4 v. 19. Februar 2007 - unter der Überschrift „Erwägungen“.

Inkompetente Steuerleute im Westen
Bemerkenswert ist auch der in diesem Zitat implizierte Gedanke, dass dieser „chinesische Kapitalismus“ nichts weiter ist als eine den konkreten historischen Bedingungen Chinas angepasste, aber jederzeit veränderbare Art und Weise der Steuerung der gesellschaftlichen Entwicklung einschließlich der Ökonomie. Aber was für China gilt, trifft nicht weniger für den „westlichen Kapitalismus“ zu. Auch er ist als ein ganz bestimmtes, von Menschen geschaffenes und gewolltes und daher durchaus veränderbares System zur Steuerung des gesellschaftlichen Lebens, vor allem der Reproduktion, zu betrachten und zu verstehen. Dieses System ist nicht nur durch das „Wirken des Wertgesetzes“ und dessen den Markt regulierende Funktion charakterisiert. Zunehmend wird der Markt beherrscht und gestaltet, nicht zuletzt durch immer intensiver und umfassender werdende internationale Absprachen und Vereinbarungen. Ein ganz besonderes Charakteristikum dieser „westlichen“ Gesellschaft sind ihre Illusionen von den eigenen Existenz- und Lebensbedingungen. Autorität – eine Notwendigkeit jeglicher (gesellschaftlicher) Steuerung – verbirgt sich hinter „repräsentativer Demokratie“ und vermeintlicher Mitbestimmung, wo es doch nur darum gehen kann, ein System klarer Souveränitätsrechte bzw. Zuständigkeiten zu gestalten. Daher werden die Gesamtgesellschaft betreffende Entscheidungen immer seltener von kompetenten, in ihre Aufgabe hineingewachsenen Fachleuten getroffen, sondern von Politikern gefällt, denen es – weil sie sich heute mit dieser und morgen mit jener Frage zu befassen haben – notwendigerweise an eigener Fachkompetenz mangelt, die sich daher also als Vertreter von privaten oder Gruppeninteressen verstehen und auch nur deshalb zu dieser Position gelangt sind, in diese Position delegiert, gewählt wurden. Das war einmal sinnvoll, solange es einer Gesellschaft entsprach, deren Reproduktion weitestgehend spontan über den Markt und dessen Gesetze geregelt werden konnte und deren staatliche Aktivitäten hauptsächlich die Sicherung bestimmter Herrschaftsverhältnisse betrafen. Aber in dem Maße, wie der Staat auf Grund der veränderten technisch-technologischen, ökologischen, ökonomischen und sozialen Bedingungen der Produktion in die Rolle eines Organisators der gesellschaftlichen Reproduktion hineinwuchs, bildete sich nicht nur ein objektives gesellschaftliches Gesamtinteresse heraus, in welchem die Einzel- und Gruppeninteressen – wenigstens zum großen Teil - objektiv aufgehen, sondern wurde es auch erforderlich, Entscheidungen nicht mehr nur als Minimalkonsens vermeintlicher Privat- und Gruppeninteressen herbeizuführen, sondern vom Standpunkt objektiver gesamtgesellschaftlicher Erfordernisse aus zu treffen. Jene Partikularinteressen basieren übrigens ebenfalls mehr und mehr nur auf einer allgemeinen Illusion, die da glaubt, unser aller Reichtum sei all das, was wir (privat) auf unseren Konten und in unseren Wertpapierschränken haben. Diese Illusion verdrängt die Realität, dass tatsächlicher Reichtum nur die wirklich in Form von Sachwerten und Leistungen angeeignete, veränderte Natur ist. Sie übersieht, dass den heutigen Finanzbergen nur zu einem Bruchteil Realreichtum gegenübersteht, weil dieser nur eine sehr begrenzte Lebensdauer hat, also laufend verbraucht wird oder verkommt, während die Unsummen im Buchwerk der Gesellschaft als Idealgebilde von Reichtum nicht nur unvergänglich sind, sondern spekulativ sogar beliebig vermehrt werden können – ein Vorgang, der seit geraumer Zeit mehr und mehr das Bild der Wirtschaft bestimmt. Allein in Deutschland beispielsweise sind die Finanzvermögen der privaten Haushalte mit über vier Billionen Euro rund doppelt so umfangreich wie das jährliche Bruttoinlandsprodukt (der jährlich geschaffene Realreichtum). Das bedeutet, die Deutschen müssten erst einmal zwei Jahre lang arbeiten und produzieren ohne zu konsumieren, wenn sie mit ihren derzeitigen privaten Finanzersparnissen Sachwerte kaufen wollten.

Ein Grundkonsens aller Europäer?
Und die vielleicht größte Illusion ist zu glauben, die Probleme, die sich in und hinter einem solchen Finanzsystem der Gesellschaft, die ich als Finanzgesellschaft bezeichnen möchte, verbergen (einschließlich einer ungeheuren, die ökonomischen Kreisläufe blockierenden Ungleichverteilung der Mittel), würden sich von selbst spontan, ohne bewusste, gesellschaftliche, also staatliche Einflussnahme auf den Finanzmärkten lösen. Will man schweren Erschütterungen dieses Systems vorbeugen bzw. sie im Falle ihres Eintretens bewältigen, so braucht man dazu einen starken, handlungsfähigen Staat. Die repräsentative Demokratie Europas macht in dieser Hinsicht heute einen lächerlichen Eindruck. Ganz anders erscheinen dagegen die autoritären politischen Systeme in Russland und China mit ihrer gewiss auch qualifizierteren, historisch bedingten theoretischen Einsicht in die ökonomischen Beziehungen der Gesellschaft von heute. Das soll kein Plädoyer für die dortigen Verhältnisse sein. Vielmehr geht es um die Erkenntnis, dass Europa eines Führungssystems mit klaren Festlegungen für die Kompetenzen bedarf. Vieles kann durchaus der Markt regeln. Vieles gehört in die Verantwortung fach- oder zweigspezifischer ökonomischer und anderer Institutionen bzw. nationaler Behörden. Doch manches, vor allem das Euro-Finanzsystem, gehört unter die straffe Kontrolle der Europäischen Union und ihrer Zentralbank. Ein solches Führungssystem müsste auf einem gemeinsamen Grundkonsens aller Europäer beruhen, in welchem jeder Einzelne, egal welcher Nationalität er sei, seine Interessen als Teil dieser Gesellschaft vertreten sieht. Die materielle Basis eines solchen gemeinsamen Konsenses ist bereits vorhanden. Sie besteht in der neuen ökonomischen Grundbeziehung dieser Gesellschaft, dargestellt in der neuen gemeinsamen Währung, die ihrem Wesen nach kein Geld im herkömmlichen Sinne mehr darstellt, sondern zum Arbeitszertifikat, Anteilschein am produktiven Gesamtvermögen all derer wurde, deren gesetzliches Zahlungsmittel sie ist.

Was wäre Voraussetzung für die Entstehung eines solchen europäischen Grundverständnisses? Vor allem müssten die beschriebenen Gespenster aus den Köpfen der Eliten dieser Gesellschaft verschwinden, aber auch das Gespenst des Kapitalismus. Denn während der Kommunismus in den vergangenen anderthalb Jahrhunderten viel beachtet spukte, sich zeitweise sogar materialisiert zu haben schien und nun wieder schemenhaft auftaucht, trat an seine Seite das kapitalistische Pendant. Mehr und mehr verlor dieses Gesellschaftssystem des 19. Jahrhunderts sein ursprüngliches klares Antlitz. Seine von K. Marx und F. Engels gezeichneten Züge verschwammen, seine von ihnen untersuchte und dargestellte Anatomie weichte auf. Und die Gesellschaft, in der wir heute leben, unterscheidet sich gründlich von derjenigen, die zu Zeiten von Marx und Engels als Kapitalismus bezeichnet wurde. Sie produziert, verkehrt und lebt auf andere Art und Weise, die Probleme, vor denen sie steht, die sie selbst erzeugt, haben eine neue Qualität und neue Dimensionen. Diese Probleme wurzeln vor allem darin, dass der politisch-ideologische Überbau der heutigen Gesellschaft, das gesellschaftliche Bewusstsein im weitesten Sinne, nicht mehr mit ihrer bereits vergesellschafteten Basis übereinstimmt und harmoniert. Und die Besonderheit des Widerspruchs zwischen der ökonomischen Basis der Gesellschaft und ihrem politisch-ideologischen Überbau besteht in der heutigen Situation darin, dass seine Lösung nicht im Interesse nur einer Klasse zu erfolgen hat, sondern im Interesse der ganzen Gesellschaft. Doch die westliche Gesellschaft als ganze war bisher noch gar nicht in der Lage, sich ihres (objektiven) Interesses bewusst zu werden, weil sie sich ihrer vergesellschafteten ökonomischen Basis noch nicht (voll) bewusst wurde. Der Osten (Russland und China) dürfte in dieser Hinsicht dank seines von Marx und Engels übernommenen theoretischen Erbes wesentlich größere Erneuerungspotenzen besitzen.

Neue Aufklärung als Aufgabe
Zwar wurden die ökonomischen Veränderungen in ihren Erscheinungen von den Menschen wahrgenommen, aber nicht in ihrem Wesen erfasst und erklärt. Und so kommt es, dass diese neue Gesellschaft immer noch nur als eine besondere Form, besonderes Stadium der alten Gesellschaft angesehen wird, in deren Begrifflichkeiten man auch nach wie vor denkt: Warenproduktion und Warenaustausch, Privateigentum, Bourgeoisie und Proletariat usw. usf. Theoretiker, Politiker, Wirtschafts- und Gesellschaftswissenschaftler tun sich daher schwer mit ihrer theoretischen Analyse und Interpretation, so dass vielerorts ein Theoriedefizit der sozialistischen Bewegung beklagt wird, z.B. von Clemens Burrichter schon vor Jahren in einer Rezension des Buches von Uli Schöler "Ein Gespenst verschwand in Europa. Über Marx und die sozialistische Idee nach dem Scheitern des sowjetischen Staatssozialismus". Darin sprach Burrichter von der Suche nach einer Theorie des demokratischen Sozialismus unter den Bedingungen und unter den realen Lebensverhältnissen der heutigen Technologiegesellschaft.

Schöler war dieser Theorie dicht auf der Spur, als er schrieb: Da die moderne Arbeitsgesellschaft als Ganzes am Ende ist, sind es auch ihre Basiskategorien der Waren- und Geldform. Wenn aber die Basiskategorien einer Gesellschaftstheorie am Ende sind, dann ist diese Theorie als Ganzes neu zu denken und zu diskutieren.

Allerdings ist nicht die moderne Arbeitsgesellschaft am Ende, wie die zunehmenden Forderungen aus dem Unternehmerlager nach Verlängerung der Arbeitszeit deutlich machen. Das Ende der modernen Arbeitsgesellschaft zu deklarieren, bedeutet eine gründliche Fehlinterpretation der Wirklichkeit - trotz fortwährender Freisetzung von Arbeitskräften durch Computer- und Robotertechnik. Was das richtig erkannte Ende der Basiskategorien „Ware“ und „Geld“ bewirkte, ist etwas anderes. Und um das zu verstehen, muss die Theorie von Karl Marx und Friedrich Engels nicht als Ganzes neu gedacht und diskutiert werden, wie U. Schöler meint, sondern sie ist weiterzudenken. Wir müssen mit Marx und Engels unsere theoretische Analyse von der alten, Waren produzierenden kapitalistischen Gesellschaft in die neue fortsetzen und das von den beiden als logische Konsequenz Erkannte, also die Spezifika des „Sozialismus“, wie sie meinten, in den Erscheinungen der modernen Realität suchen und nachweisen.

Eine solche, weiterentwickelte Theorie der Gesellschaft des 21. Jahrhunderts könnte die Basis einer neuen Aufklärung sein, mit der die Gesellschaft geistig zu befreien wäre von den Fesseln ihres Denkens, Wollens und Handelns, die sie noch immer in den Verhältnissen des vorletzten Jahrhunderts gefangen halten. Denn heute kann es nicht mehr die Aufgabe nur einer Klasse (also des Proletariats) sein, sich und damit die ganze Gesellschaft zu befreien und so, um mit Marx zu reden, den politisch-ideologischen Überbau der Gesellschaft mit ihrer materiellen Basis in Übereinstimmung zu bringen. Das ist zur Sache Aller geworden. Doch dazu muss sich diese Gesellschaft erst einmal des Wesens ihrer neuen Existenzbedingungen bewusst werden.

Ende 2005 veröffentlichte der Autor im Projekte-Verlag Halle (www.projekte-verlag.de) unter der ISBN 3-86634-048-6 sein Buch „Die Finanzgesellschaft und ihre Illusion vom Reichtum Eine ökonomische Analyse der Gesellschaft am Beginn des 21. Jahrhunderts“.

[1] www.heerke-hummel.de