Im achtzehnten Jahr nach dem Fall der Mauer scheint bei manchen Amtsträgern der CDU auf der unteren Ebene, wo eine gewisse Volksverbundenheit noch nicht abhanden gekommen ist, die Verbissenheit im Umgang mit der DDR und ihren Funktionären allmählich einer wohltuenden Lockerheit zu weichen. So gedachte der Bürgermeister von Werder a.d. Havel, W. Große, im Sommer dieses Jahres in seiner Begrüßungsrede zur Wiedereröffnung des großen Ballsaales in der restaurierten, zu DDR-Zeiten verfallenen Gaststätte „Bismarckhöhe“ eines Besuchs Walter Ulbrichts in der Blütenstadt etwa in den sechziger Jahren.[1]
Montag, 22. Oktober 2007
Nachlese
Klärung eines scheinbaren Widerspruchs
Hier soll ein Widerspruch aufgelöst werden, der zwischen dem, was ich 1989 schrieb, und dem, was ich später dann festgestellt habe, zu bestehen scheint. Bis in die 1990er Jahre hinein war mir der innere Wandel der westlichen Gesellschaft, den diese durch die Fortentwicklung ihres Geldwesens (insbesondere durch die Kündigung des Abkommens von Bretton Woods) erfahren hatte, nicht bewusst, weil ich mich mit ihr so gut wie gar nicht theoretisch auseinandergesetzt, mich nur mit dem Sozialismus beschäftigt hatte. In Auseinandersetzung mit Reformvorschlägen hochrangiger Mitarbeiter der Staatsbank der DDR, die gleich nach dem Fall der Berliner Mauer forderten, „die Wirtschaft wieder vom Kopf auf die Füße (zu) stellen“ und „Schluß mit einer überzentralisierten Kommandowirtschaft“ zu machen, „in der die Leitung der materiellen Prozesse dominierte und das Geld eine sekundäre Rolle spielte“ („NBI“, Nr. 50/89), bemerkte ich (in „Was kann unser Geld?“): „Wer … die jetzige Wirtschaft ‚vom Kopf auf die Füße’ stellen will, indem er anstelle der Dominanz materiell-sachlicher Strukturentscheidungen einen Steuerungsmechanismus mit finanziellen Instrumentarien setzt, wird innerhalb kurzer Zeit noch größeren Schiffbruch erleiden als die bisherigen Strategen. Denn unser „Geld“ ist kein wirkliches Geld im Sinne eines allgemeinen Äquivalents in einer warenproduzierenden Gesellschaft, das man ohneweiteres in ein Steuerungsinstrument der Wirtschaft verwandeln könnte. Als gesellschaftliche Quittung für geleistete Arbeit müsste man es erst in ein solches (wirkliches allgemeines Äquivalent) verwandeln, indem man tatsächlich zuerst nicht nur die Wirtschaft, sondern die gesamten gesellschaftlichen Verhältnisse umkrempelt und die Wirtschaft reprivatisiert, kurz: monopolkapitalistische Verhältnisse schafft – mit all ihren Folgen für die Zuspitzung der gesellschaftlichen Konflikte zwischen hoch industrialisierten Staaten und der Mehrheit der unterentwickelten Welt, mit ihren Folgen für soziale Sicherheit und Harmonie, für Ökonomie, Ökologie und Kultur nicht nur in unserem Lande, sondern in der Welt.“ (Seit nunmehr siebzehn Jahren wissen wir, dass diese Entwicklung auch ohne die Sozialismus-Reformer, „dank“ der D-Mark-Einheit, eingetreten ist.)
Hier soll ein Widerspruch aufgelöst werden, der zwischen dem, was ich 1989 schrieb, und dem, was ich später dann festgestellt habe, zu bestehen scheint. Bis in die 1990er Jahre hinein war mir der innere Wandel der westlichen Gesellschaft, den diese durch die Fortentwicklung ihres Geldwesens (insbesondere durch die Kündigung des Abkommens von Bretton Woods) erfahren hatte, nicht bewusst, weil ich mich mit ihr so gut wie gar nicht theoretisch auseinandergesetzt, mich nur mit dem Sozialismus beschäftigt hatte. In Auseinandersetzung mit Reformvorschlägen hochrangiger Mitarbeiter der Staatsbank der DDR, die gleich nach dem Fall der Berliner Mauer forderten, „die Wirtschaft wieder vom Kopf auf die Füße (zu) stellen“ und „Schluß mit einer überzentralisierten Kommandowirtschaft“ zu machen, „in der die Leitung der materiellen Prozesse dominierte und das Geld eine sekundäre Rolle spielte“ („NBI“, Nr. 50/89), bemerkte ich (in „Was kann unser Geld?“): „Wer … die jetzige Wirtschaft ‚vom Kopf auf die Füße’ stellen will, indem er anstelle der Dominanz materiell-sachlicher Strukturentscheidungen einen Steuerungsmechanismus mit finanziellen Instrumentarien setzt, wird innerhalb kurzer Zeit noch größeren Schiffbruch erleiden als die bisherigen Strategen. Denn unser „Geld“ ist kein wirkliches Geld im Sinne eines allgemeinen Äquivalents in einer warenproduzierenden Gesellschaft, das man ohneweiteres in ein Steuerungsinstrument der Wirtschaft verwandeln könnte. Als gesellschaftliche Quittung für geleistete Arbeit müsste man es erst in ein solches (wirkliches allgemeines Äquivalent) verwandeln, indem man tatsächlich zuerst nicht nur die Wirtschaft, sondern die gesamten gesellschaftlichen Verhältnisse umkrempelt und die Wirtschaft reprivatisiert, kurz: monopolkapitalistische Verhältnisse schafft – mit all ihren Folgen für die Zuspitzung der gesellschaftlichen Konflikte zwischen hoch industrialisierten Staaten und der Mehrheit der unterentwickelten Welt, mit ihren Folgen für soziale Sicherheit und Harmonie, für Ökonomie, Ökologie und Kultur nicht nur in unserem Lande, sondern in der Welt.“ (Seit nunmehr siebzehn Jahren wissen wir, dass diese Entwicklung auch ohne die Sozialismus-Reformer, „dank“ der D-Mark-Einheit, eingetreten ist.)
Neuer ökonomischer Denkansatz der LINKEN gefragt
Bemerkungen zum Positionspapier der „Kommunistischen Plattform“ betreffend den Sozialismus im 21. Jahrhundert (Material des Landeskoordinierungsrates der KPF in der Partei DIE LINKE des Landes Brandenburg für die 3.Tagung der 13.Bundeskonferenz der Kommunistischen Plattform am 10. November 2007)
Lebensfremder als der Papst
(Zu: „Debatte“, ND, 28. 12. 07, S. 14)
Da debattieren Zwei professoral über das Wachstum der Wirtschaft und erschöpfen sich auf einer ganzen Druckseite in der Verbreitung von Pessimismus der Eine („…dass die Wahrscheinlichkeit einer Rezession von der zweiten Jahreshälfte 2008 an weit höher ist, als dass sich die relativ günstige Entwicklung weiter fortsetzt.“) und von Optimismus der Andere („Der Aufschwung kommt an, die Veränderungsrichtung stimmt. Das sollte Mut machen!“). – Als drohte unsere Gesellschaft – als Folge des allgemeinen Wahns vom Wirtschaftswachstum - nicht schon seit langem in dem Überfluss von Müll (in des Wortes weitester Bedeutung) zu ersticken, der täglich wider jegliche Vernunft auf Kosten unseres Planeten, seiner Natur und Millionen armer Menschen erzeugt wird!
Selbst Papst Benedikt XVI. benannte die eigentlichen Probleme unserer Zeit konkreter und zutreffender, als er in seiner Weihnachtsmesse auf die große Not von Millionen Armen und Heimatlosen hinwies und den Zustand einer durch Umweltsünden «geschundenen Erde» beklagte. Eindringlich kritisierte er den Missbrauch der Energien und deren schonungslose Ausbeutung für unsere Interessen heute. Denn der Mensch lebe auf einem verschmutzten und in seiner Zukunft bedrohten Planeten, so der Papst.Friedrich Wilhelm I., der „Soldatenkönig“, soll, wenn er sich amüsieren wollte, auf einen eigentlichen Hofnarren verzichtet und statt seiner zwei „professores“ kommen lassen haben, um sie „konträr disputieren“ zu lassen. Der heutige Gegenstand ist dafür allerdings zu ernst. Doch mehr als Unterhaltungswert haben oben erwähnte Beiträge kaum.
Da debattieren Zwei professoral über das Wachstum der Wirtschaft und erschöpfen sich auf einer ganzen Druckseite in der Verbreitung von Pessimismus der Eine („…dass die Wahrscheinlichkeit einer Rezession von der zweiten Jahreshälfte 2008 an weit höher ist, als dass sich die relativ günstige Entwicklung weiter fortsetzt.“) und von Optimismus der Andere („Der Aufschwung kommt an, die Veränderungsrichtung stimmt. Das sollte Mut machen!“). – Als drohte unsere Gesellschaft – als Folge des allgemeinen Wahns vom Wirtschaftswachstum - nicht schon seit langem in dem Überfluss von Müll (in des Wortes weitester Bedeutung) zu ersticken, der täglich wider jegliche Vernunft auf Kosten unseres Planeten, seiner Natur und Millionen armer Menschen erzeugt wird!
Selbst Papst Benedikt XVI. benannte die eigentlichen Probleme unserer Zeit konkreter und zutreffender, als er in seiner Weihnachtsmesse auf die große Not von Millionen Armen und Heimatlosen hinwies und den Zustand einer durch Umweltsünden «geschundenen Erde» beklagte. Eindringlich kritisierte er den Missbrauch der Energien und deren schonungslose Ausbeutung für unsere Interessen heute. Denn der Mensch lebe auf einem verschmutzten und in seiner Zukunft bedrohten Planeten, so der Papst.Friedrich Wilhelm I., der „Soldatenkönig“, soll, wenn er sich amüsieren wollte, auf einen eigentlichen Hofnarren verzichtet und statt seiner zwei „professores“ kommen lassen haben, um sie „konträr disputieren“ zu lassen. Der heutige Gegenstand ist dafür allerdings zu ernst. Doch mehr als Unterhaltungswert haben oben erwähnte Beiträge kaum.
Samstag, 22. September 2007
Bürger aller Länder, vereinigt euch!
Der Widerstand gegen die neoliberalen Reaktionen auf die ökonomische Globalisierung wächst. Doch er scheint sich in deren Kritik zu erschöpfen. Die Lösungen, die von den Kritikern für die ökonomischen Herausforderungen der Gegenwart angeboten werden, besitzen, weil sie sich an der unmittelbaren Vergangenheit, also an der „sozialen Marktwirtschaft“ orientieren, für die allgemeine Öffentlichkeit bisher weniger Überzeugungskraft als die des Neoliberalismus. Letzterer erscheint mit seiner marktorientierten Privatisierungswut nur deshalb moderner und überzeugender, weil er auf eine noch weiter zurück liegende Vergangenheit orientiert, die schon nicht mehr zum Erfahrungsschatz der meisten Akteure und Betroffenen der Gegenwart gehört und daher scheinbar Neuheitswert besitzt. Logik können auf der Grundlage unseres bisherigen ökonomischen Denkens, also im Rahmen unserer Vorstellung der Wirtschaft als einen durch Geld vermittelten Austausch von privat hergestellten Gütern, beide wirtschaftspolitischen Ansätze für sich beanspruchen.
Montag, 6. August 2007
Sieben Tage Istanbul
(Veröffentlicht in: "Das Blättchen", Nr. 16, 6. August 2007)Alles, was im osmanischen Machtapparat geschah, war gewollt, nichts dem Zufall überlassen – ganz im Gegensatz zu den chaotischen, desaströsen Zuständen in der bürgerlichen, vom Profitstreben dominierten Konkurrenzgesellschaft von gestern wie von heute.
Ein Widerruf aus der SPD
(Veröffentlicht in: "Das Blättchen", Nr. 17, 6. August 2007)Ungeachtet der Fede zwischen SPD-Führung und LINKER hofft SPD-MdB Karl Lauterbach, "dass sich über alle Parteigrenzen hinweg wieder mehr von uns darauf besinnen", dass der Kampf für Gerechtigkeit und nicht die Bedienung einer kleinen Klientel von Saturierten die zentrale Aufgabe der Politik sei.
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