Die Begriffe "Kapitalismus" und "Sozialismus" vernebeln klar erkennenden Blick auf die gesellschaftliche Realität des 21. Jahrhunderts
(Erschienen in: „Sozialismus“, Heft 5/2007)
(Erschienen in: „Sozialismus“, Heft 5/2007)
Ende Februar 2007 gab es einen Einbruch an Chinas Börsen mit weltweiten Reaktionen. Die Wall Street erlebte den größten Absturz seit 2001, in Tokio fielen die Kurse um knapp drei und in Australien um dreieinhalb Prozent. Doch einen Tag nach dem schwersten Kurssturz seit zehn Jahren legten die Börsen in China wieder deutlich zu, denn Peking hatte für Schadensbegrenzung gesorgt, indem es Gerüchte entkräftete, nach denen eine Steuer auf Kapitaleinnahmen aus Aktiengeschäften geplant sei. Obwohl der Vorfall inzwischen längst wieder aus dem Bewusstsein der großen und kleinen Spekulanten verdrängt ist (der Rausch geht weiter, die Spielsucht hält an), sollte er als ein Zeichen verstanden werden. Er ist nicht nur ein Hinweis darauf, wie unsicher private Finanzvermögen und vor allem die privaten Finanzanlagen der „kleinen Leute“ sind, wie gemeingefährlich also jegliche neoliberalen Empfehlungen zur Privatisierung z.B. der Altersvorsorge sind. Das alles wurde schon vielfach öffentlich besprochen. Nein, das nun zum xten Mal Geschehene beleuchtet erneut auch die gravierenden Veränderungen in der Weltökonomie, wenn man das 21. mit dem 20. Jahrhundert vergleicht. Dass China auch in ökonomischer Hinsicht zu einer Großmacht geworden ist, wurde ebenfalls von zahlreichen Kommentatoren bereits angesprochen. Aber unterbelichtet scheint bisher die politökonomische Würdigung der Vorgänge in der Weltwirtschaft zu sein. Zwar ist die Fragestellung nach Chinas sozialökonomischem System („sozialistisch“ oder „kapitalistisch“) unter Linken nicht neu, doch legen gerade Ereignisse wie der jüngste Crash in China den Gedanken nahe, dass der Unterschied zwischen „Kapitalismus“ und „Sozialismus“ immer unschärfer wird, wenn er nicht schon längst verschwunden ist. Gemeint ist hier nicht der vermeintliche „Untergang“ des osteuropäisch/sowjetischen „Realsozialismus“, sondern die Gleichartigkeit einer dem Wesen nach vergesellschafteten ökonomischen Basis in „West“ wie in „Ost“. Nicht hauptsächlich in ihr unterschieden sich der Westen und der Osten, sondern in den politischen Herrschaftssystemen und den von ihnen gestalteten Steuerungsmechanismen und Verfügunskompetenzen in der Wirtschaft.
