Eu zwischen Markt und Plan?

Von Heerke Hummel

(Erschienen in: „Das Blättchen“, Nr. 7/2016 - http://das-blaettchen.de/2016/03/eu-zwischen-markt-und-plan-35633.html)

Mario Draghi versetzte die Finanzwelt Deutschlands in helle Aufregung, als die von ihm geleitete Europäische Zentralbank drei Tage vor dem deutschen Superwahltag den Leitzins erstmals auf null Prozent senkte, um das Wirtschaftswachstum in Europa mit zinslosen Krediten weiter zu stimulieren und so vor allem den finanzschwachen Staaten unter die Arme zu greifen. Bei Neuverschuldung bleiben denen dadurch  Zinsen von bis zu acht Prozent erspart. Außerdem wurde in der Frankfurter EZB-Zentrale beschlossen, das Anleihenkaufprogramm um ein Drittel auszuweiten (bisher wurden dafür seit 2012 insgesamt 1,14 Billionen Euro eingesetzt). Zudem sollen die Banken mit höheren Strafzinsen für geparkte Gelder belastet werden. Sogar Unternehmensanleihen will die EZB künftig aufkaufen. Nach Ansicht einer fast geschlossenen Ökonomenzunft hierzulande  ist das alles töricht.

Flüchtlinge retten! Nicht nur den Euro!

Von Heerke Hummel

(Erschienen in: „Das Blättchen“ Nr. 23/2015; www.das-blaettchen.de)

Ein unabsehbarer Flüchtlingsstrom drängt nach Europa, vor allem in sein Zentrum Deutschland. Angesichts des Streits, wie man dem Problem beikommen, den Flüchtlingen helfen und ihre Aufnahme in geordnete Bahnen lenken kann, sprach der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras kürzlich vor dem Parlament von einer beschämenden Situation. Und die deutsche Bundeskanzlerin beklagt - nach ihrem Ja zu dem Griechenlands Volk gerade aufgezwungenen, desaströsen Spardiktat - mangelnde Solidarität zwischen den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union in Bezug auf die Flüchtlingsfrage!

Kann man europäische Solidarität in der Flüchtlingsfrage unter den heutigen systemischen Bedingungen in der EU aber wirklich erwarten? Wohl kaum, angesichts der gravierenden Ungleichgewichte und Widersprüche! Deutschland als Exportweltmeister hat im ökonomischen Wettbewerb seine europäischen Partner an die Wand gespielt, an den Krisen der letzten Jahre auf Kosten der anderen gewonnen, mit seinen Rüstungsexporten gut verdient und sich auch für die Flüchtlingsströme mitverantwortlich gemacht. Zum bevorzugten Ziel der Flüchtenden ist Deutschland durch deutsche Wirtschaftspolitik geworden.