Bürgerbewegung Finanzwende - was muss man, was kann man erwarten?

Von Heerke Hummel

(Erschienen in: „Das Blättchen“, Nr. 23/2018 (https://das-blaettchen.de/2018/11/buergerbewegung-finanzwende-%e2%80%93-was-muss-man-was-kann-man-erwarten-46186.html)

Die schwelende Finanzkrise hat dermaßen an Dramatik zugenommen, dass ein Bundestagsabgeordneter der „Grünen“ den mutigen Schritt unternehmen will, zum Jahresende sein Mandat niederzulegen, um als Vorstand der von ihm mitbegründeten „Bürgerinitiative Finanzwende“ zu arbeiten. Nachdem der Paukenschlag dieser Nachricht verklungen und Nachdenken angesagt ist, stellt sich die oben formulierte Frage. Zu betrachten ist, wo die Wurzeln der Krise liegen und welche Voraussetzungen gegeben sein müssten, um die Krise nachhaltig zu überwinden. Vorab nur dies: Es bedarf Änderungen im Grundgesetz!

Was kann unser Geld?

1989: Kritik der nach dem Mauerfall  wie Pilze aus dem Boden schießenden Reformvorschläge, die Wirtschaft der DDR "wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen".

Geld soll im Zuge der Wirtschaftsreform nun wieder (oder erstmals) den Stellenwert einnehmen, der ihm zukommen muß, damit eine sozialistische Volkswirtschaft gut funktioniert, effektiv arbeitet, das Leistungsvermögen der Gesellschaft vollständig mobilisiert. In der Vergangenheit kam es zur Unterbewertung des Kosten-Nutzen-Denkens. Damit verbunden war, dass die Banken nicht genügend aktiv waren bei der Gestaltung der ökonomischen Prozesse in unserem wie auch in den anderen sozialistischen Ländern. Professor Tannert beschrieb das ausführlich im „horizont“ (Nr. 12/89). Und er stellte dort fest, dass diese Seite sozialistischen Wirtschaftens, nämlich das Geldwesen, am wenigsten beherrscht wird. Schlussfolgerung: Formierung neuer Bankstrukturen, Einführung eines zweistufigen anstelle eines einstufigen Banksystems durch Trennung von Emissions- und Geschäftsfunktion. Bei der Staatsbank der DDR will man gleich, so die Abteilungsleiter Edgar Most (49) und Dr. Friedhelm Tuttlies (59) in der „NBI“ (Nr. 50/89), „die Wirtschaft wieder vom Kopf auf die Füße stellen“ und „Schluß mit einer Überzentralisierten Kommandowirtschaft“ machen, „in der die Leitung der materiellen Prozesse dominierte und das Geld eine sekundäre Rolle spielte.“

Steuerung über Finanzen? 

Da nimmt nun die Gefahr reale Gestalt an, dass wir von einem Extrem ins andere fallen.