Die Wahlergebnisse in Hessen haben, weil sie eine Regierungsbildung schwierig machen, wieder einmal Wahlrechtsreformer auf den Plan gerufen. Das Land (und auch die Republik) seien mit der Etablierung einer fünften Partei unregierbar geworden, heißt es. Die Sache hat etwas mit dem Verständnis von Demokratie zu tun, mit der Frage, was des Volkes politischer Wille ist, wie er sich artikuliert und wie er durchgesetzt wird.
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Mittwoch, 22. Oktober 2008
Wahldemokratie
(Erschienen in "Das Blättchen")
Die Wahlergebnisse in Hessen haben, weil sie eine Regierungsbildung schwierig machen, wieder einmal Wahlrechtsreformer auf den Plan gerufen. Das Land (und auch die Republik) seien mit der Etablierung einer fünften Partei unregierbar geworden, heißt es. Die Sache hat etwas mit dem Verständnis von Demokratie zu tun, mit der Frage, was des Volkes politischer Wille ist, wie er sich artikuliert und wie er durchgesetzt wird.
Die Wahlergebnisse in Hessen haben, weil sie eine Regierungsbildung schwierig machen, wieder einmal Wahlrechtsreformer auf den Plan gerufen. Das Land (und auch die Republik) seien mit der Etablierung einer fünften Partei unregierbar geworden, heißt es. Die Sache hat etwas mit dem Verständnis von Demokratie zu tun, mit der Frage, was des Volkes politischer Wille ist, wie er sich artikuliert und wie er durchgesetzt wird.
Deutsch-russische Verhältnisse
(Erschienen in: "Das Blättchen, Nr. 6/2008, www.das-blaettchen.de)
Die Russen haben einen neuen Präsidenten mit großer Mehrheit gewählt. Das war vorher absehbar. Und prompt tönt es aus den Medien: Die Wahlen waren unfair, nicht demokratisch! Das mag so sein, jedenfalls nach hiesigen Maßstäben. Aber müssen unsere Maßstäbe für alle und überall maßgebend sein? Zu fragen und vor allem zu beantworten wäre doch wenigstens, wenn man sich für den Nabel der Welt und den Hort der Demokratie hält: Was ist demokratisch und was versteht man unter Demokratie?
Montag, 14. Mai 2007
Gläubiges Rätselraten
(Erschienen in: „Das Blättchen“, Nr. 10, 14. Mai 2007)
Drei Tage lang begeisterten sich mehrere Hundert Sozialisten während einer bundesweiten Konferenz in Berlin an dem Gedanken, dass die tot gesagten Ideen ihres großen Lehrmeisters Karl Marx wie Phönix aus der Asche des Realsozialismus auferstehen. „Marxismus für das 21. Jahrhundert“ lautete das Aktualität versprechende Thema. Doch die Vorträge – so wenigstens der subjektive Eindruck auf der Grundlage einer notwendigerweise stichprobenartigen Auswahl – wurden dem Anspruch von heute nur teilweise gerecht.
Drei Tage lang begeisterten sich mehrere Hundert Sozialisten während einer bundesweiten Konferenz in Berlin an dem Gedanken, dass die tot gesagten Ideen ihres großen Lehrmeisters Karl Marx wie Phönix aus der Asche des Realsozialismus auferstehen. „Marxismus für das 21. Jahrhundert“ lautete das Aktualität versprechende Thema. Doch die Vorträge – so wenigstens der subjektive Eindruck auf der Grundlage einer notwendigerweise stichprobenartigen Auswahl – wurden dem Anspruch von heute nur teilweise gerecht.
Montag, 22. Januar 2007
Zwei Döner für Goethe
(Veröffentlicht in: „Das Blättchen, Nr. 6, 22. Januar 2007)Goethe liebte das Volk und bemühte sich um dessen Wohl. Aber er hegte „einen grundsätzlichen Verdacht gegen demokratische Majoritätsentscheidungen“, wie Walter Dietze in seiner Einleitung zur wohl letzten DDR-Ausgabe von Goethes Werken schrieb.
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