Neuer ökonomischer Denkansatz der LINKEN gefragt

Bemerkungen zum Positionspapier der „Kommunistischen Plattform“ betreffend den Sozialismus im 21. Jahrhundert (Material des Landeskoordinierungsrates der KPF in der Partei DIE LINKE des Landes Brandenburg für die 3.Tagung der 13.Bundeskonferenz der Kommunistischen Plattform am 10. November 2007)

Lebensfremder als der Papst

(Zu: „Debatte“, ND, 28. 12. 07, S. 14)

Da debattieren Zwei professoral über das Wachstum der Wirtschaft und erschöpfen sich auf einer ganzen Druckseite in der Verbreitung von Pessimismus der Eine („…dass die Wahrscheinlichkeit einer Rezession von der zweiten Jahreshälfte 2008 an weit höher ist, als dass sich die relativ günstige Entwicklung weiter fortsetzt.“) und von Optimismus der Andere („Der Aufschwung kommt an, die Veränderungsrichtung stimmt. Das sollte Mut machen!“). – Als drohte unsere Gesellschaft – als Folge des allgemeinen Wahns vom Wirtschaftswachstum - nicht schon seit langem in dem Überfluss von Müll (in des Wortes weitester Bedeutung) zu ersticken, der täglich wider jegliche Vernunft auf Kosten unseres Planeten, seiner Natur und Millionen armer Menschen erzeugt wird!

Selbst Papst Benedikt XVI. benannte die eigentlichen Probleme unserer Zeit konkreter und zutreffender, als er in seiner Weihnachtsmesse auf die große Not von Millionen Armen und Heimatlosen hinwies und den Zustand einer durch Umweltsünden «geschundenen Erde» beklagte. Eindringlich kritisierte er den Missbrauch der Energien und deren schonungslose Ausbeutung für unsere Interessen heute. Denn der Mensch lebe auf einem verschmutzten und in seiner Zukunft bedrohten Planeten, so der Papst.Friedrich Wilhelm I., der „Soldatenkönig“, soll, wenn er sich amüsieren wollte, auf einen eigentlichen Hofnarren verzichtet und statt seiner zwei „professores“ kommen lassen haben, um sie „konträr disputieren“ zu lassen. Der heutige Gegenstand ist dafür allerdings zu ernst. Doch mehr als Unterhaltungswert haben oben erwähnte Beiträge kaum.

Bürger aller Länder, vereinigt euch!

Der Widerstand gegen die neoliberalen Reaktionen auf die ökonomische Globalisierung wächst. Doch er scheint sich in deren Kritik zu erschöpfen. Die Lösungen, die von den Kritikern für die ökonomischen Herausforderungen der Gegenwart angeboten werden, besitzen, weil sie sich an der unmittelbaren Vergangenheit, also an der „sozialen Marktwirtschaft“ orientieren, für die allgemeine Öffentlichkeit bisher weniger Überzeugungskraft als die des Neoliberalismus. Letzterer erscheint mit seiner marktorientierten Privatisierungswut nur deshalb moderner und überzeugender, weil er auf eine noch weiter zurück liegende Vergangenheit orientiert, die schon nicht mehr zum Erfahrungsschatz der meisten Akteure und Betroffenen der Gegenwart gehört und daher scheinbar Neuheitswert besitzt. Logik können auf der Grundlage unseres bisherigen ökonomischen Denkens, also im Rahmen unserer Vorstellung der Wirtschaft als einen durch Geld vermittelten Austausch von privat hergestellten Gütern, beide wirtschaftspolitischen Ansätze für sich beanspruchen.

Sieben Tage Istanbul

(Veröffentlicht in: "Das Blättchen", Nr. 16, 6. August 2007)Alles, was im osmanischen Machtapparat geschah, war gewollt, nichts dem Zufall überlassen – ganz im Gegensatz zu den chaotischen, desaströsen Zuständen in der bürgerlichen, vom Profitstreben dominierten Konkurrenzgesellschaft von gestern wie von heute.

Ein Widerruf aus der SPD

(Veröffentlicht in: "Das Blättchen", Nr. 17, 6. August 2007)Ungeachtet der Fede zwischen SPD-Führung und LINKER hofft SPD-MdB Karl Lauterbach, "dass sich über alle Parteigrenzen hinweg wieder mehr von uns darauf besinnen", dass der Kampf für Gerechtigkeit und nicht die Bedienung einer kleinen Klientel von Saturierten die zentrale Aufgabe der Politik sei.

Gläubiges Rätselraten

(Erschienen in: „Das Blättchen“, Nr. 10, 14. Mai 2007)

Drei Tage lang begeisterten sich mehrere Hundert Sozialisten während einer bundesweiten Konferenz in Berlin an dem Gedanken, dass die tot gesagten Ideen ihres großen Lehrmeisters Karl Marx wie Phönix aus der Asche des Realsozialismus auferstehen. „Marxismus für das 21. Jahrhundert“ lautete das Aktualität versprechende Thema. Doch die Vorträge – so wenigstens der subjektive Eindruck auf der Grundlage einer notwendigerweise stichprobenartigen Auswahl – wurden dem Anspruch von heute nur teilweise gerecht.

Zwei Döner für Goethe

(Veröffentlicht in: „Das Blättchen, Nr. 6, 22. Januar 2007)Goethe liebte das Volk und bemühte sich um dessen Wohl. Aber er hegte „einen grundsätzlichen Verdacht gegen demokratische Majoritätsentscheidungen“, wie Walter Dietze in seiner Einleitung zur wohl letzten DDR-Ausgabe von Goethes Werken schrieb.