Von Heerke Hummel
(Erschienen in: „Das
Blättchen“ Nr. 23/2015; www.das-blaettchen.de)
Ein unabsehbarer
Flüchtlingsstrom drängt nach Europa, vor allem in sein Zentrum Deutschland.
Angesichts des Streits, wie man dem Problem beikommen, den Flüchtlingen helfen
und ihre Aufnahme in geordnete Bahnen lenken kann, sprach der griechische
Ministerpräsident Alexis Tsipras kürzlich vor dem Parlament von einer beschämenden
Situation. Und die deutsche Bundeskanzlerin beklagt - nach ihrem Ja zu dem Griechenlands
Volk gerade aufgezwungenen, desaströsen Spardiktat - mangelnde Solidarität zwischen
den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union in Bezug auf die Flüchtlingsfrage!
Kann man europäische
Solidarität in der Flüchtlingsfrage unter den heutigen systemischen Bedingungen
in der EU aber wirklich erwarten? Wohl kaum, angesichts der gravierenden
Ungleichgewichte und Widersprüche! Deutschland als Exportweltmeister hat im
ökonomischen Wettbewerb seine europäischen Partner an die Wand gespielt, an den
Krisen der letzten Jahre auf Kosten der anderen gewonnen, mit seinen
Rüstungsexporten gut verdient und sich auch für die Flüchtlingsströme mitverantwortlich
gemacht. Zum bevorzugten Ziel der Flüchtenden ist Deutschland durch deutsche
Wirtschaftspolitik geworden.